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Zoll-Karussell kann Fördertechnik- und Intralogistikanbieter treffen
Zoll-Karussell kann Fördertechnik- und Intralogistikanbieter treffen

Im Zusammenhang mit dem WTO-Schiedsspruch erheben die USA seit Oktober 2019 Vergeltungszölle als Antwort auf Airbus-Subventionen der EU. Der US-Handelsbeauftragte führt nach Angaben des VDMA derzeit ein Review-Verfahren der Produktlisten sowie der Zollsätze durch. Darunter befindet sich eine neue Liste, die sich zum jetzigen Zeitpunkt nur auf Waren mit Ursprung in Deutschland, Frankreich, Spanien und UK bezieht. Enthalten sind darin auch maschinenbaurelevante Zolltarifnummern, die für Hersteller von Fördertechnik und Intralogistik zutreffen können. Eine Überprüfung im VDMA ergab, dass folgende intralogistische Produkte betroffen sein können:
• Elektrisch angetriebene Flurförderzeuge ohne Gegengewicht
• Elektrisch angetriebene fahrerlose Transportsysteme
• Elektrisch angetriebene fahrbare Hubarbeitsbühnen
• Lagertechnik (vermutlich Regalbediengeräte (AKL über Palette bis zu Sondergrößen), Shuttlesysteme, Lagerlifte
• Roboter zur Materialhandhabung

„Diese Empfehlung sprechen wir für alle Hersteller mit US-Geschäft aus, deren Produkte auf der Liste erscheinen. Am wirksamsten schätzen wir aktuell Stellungnahmen von betroffenen US-Unternehmen ein, die durch die Import-Zölle negative Auswirkungen auf ihr Geschäft zu verzeichnen hätten“, sagt Sascha Schmel, Geschäftsführer des VDMA-Fachverbands Fördertechnik und Intralogistik. Betroffene Unternehmen könnten also ihre US-Händler oder Betreiber auf die möglichen Vergeltungszölle hinweisen und um eine entsprechende Stellungnahme bitten. Insgesamt empfiehlt der Fachverband, die Entwicklung aktiv zu verfolgen. Stellungnahmen können unter comments.ustr.gov/s/docket?docketNumber=USTR-2020-0023 eingegeben werden.

Zum Hintergrund

Die Grundlage der US-Vergeltungszölle bildet ein letztinstanzlicher WTO-Schiedsspruch, in dem die Subventionen als nicht WTO-konform beurteilt wurden. Das Entschädigungsniveau ist auf fast 7,5 Milliarden US-Dollar pro Jahr festgelegt, um zu erreichen, dass die EU die WTO-Vorgaben vollständig erfüllt.

Der Streit über Airbus-Subventionen hält seit mehr als zehn Jahren an. Die USA können die Vergeltungszölle so lange beibehalten, bis eine Einigung zwischen den USA und der EU erzielt ist oder bis die WTO entscheidet, dass die EU die WTO-Vorgaben erfüllt. Die EU ist der Ansicht, dass die Airbus-Subventionen, die dem WTO-Schiedsspruch zugrunde liegen, aktuell nicht mehr bestehen. Die EU beantragte bei der WTO die Einrichtung eines Panels, um die Einhaltung der Vorgaben zu überprüfen. Wann der Panel-Bericht veröffentlicht wird ist noch unklar. Falls die EU die Vorgaben bereits ganz oder teilweise erfüllt hat, dann sollten die USA theoretisch ihre Vergeltungsmaßnahmen einstellen Die USA können gegen den Panel-Bericht aber Berufung einlegen.

www.vdma.org
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